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Für jeden Mensch soll es monatlich 1.000 Euro vom Staat geben. 1.000 € für alle Menschen von der Geburt bis zum Tod. Das bedingungslose Grundeinkommen als Grundrecht. Doch lässt sich das so einfach umsetzen? In Finnland hat das Bedingungslose Grundeinkommen nicht funktioniert.…
Als Bürgerrechtler und Grüner Stadtrat von Pulsnitz meine Sicht zum Entwurf Doppelhaushalt 2021/22 des Landkreises (LK) Bautzen. Ich habe am 12.03.2021 meine Einwendungen dazu per Mail eingereicht, in .... weiter als PDF-Datei lesen
Im sächsischen Landtag liegt der Frauenanteil bei nur knapp 28 Prozent, auch in den Kommunen sieht es nicht besser aus. Der MDR Sachsenspiegel berichtet am 8. März 2021 über das Oberlausitzer Frauennetzwerk Frauenwahllokal Mit zu Wort in diesem Bericht kommt auch die Kreisrätin…
Man könnte meinen die Klimakrise ist nicht mehr da, es hat doch geschneit. Doch der Schein trügt. Hinter uns liegen 3 Dürresommer. Wochenlang kein Niederschlag. Alles verbunden mit verehrenden Folgen für die Landwirtschaft. Klimawissenschaftler*innen äußern ihre Bedenken: 2018…
Lauta. Nach dem aktuellen Stand des Ökologischen Altlastengroßprojektes „Blaue Donau“ in Lauta hat sich Jens Bitzka beim Sächsischen Umweltministerium erkundigt. Jetzt erreichte den Kreisvorsitzenden der Bündnisgrünen, der selbst im Bereich der „Blauen Donau“ zu Hause ist, ein…
Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, am Dienstag, dem 09. März 2021, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 101. Grüne Stammtisch statt. Auf Grund der Corona-Pandemie wird dieser Stammtisch digital durchgeführt. Wir wollen wieder in lockerer…
Liebe Leser*innen, ich freue mich, Euch meinen Bericht zur ersten regulären Landtagssitzung dieses Jahres vom 03.02. und 04.02. präsentieren zu können. Natürlich stand auch bei diesem Plenum wieder die Corona-Pandemie im Zentrum vieler Debatten. Aber darüber hinaus wurden…
In der 22. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am 03.02.2021 wurde „Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/4539) beschlossen. Ziel der Gesetzesänderung ist es, den Gemeinden als Selbstverwaltungskörperschaften bei der Gestaltung ihrer…
Der Haushaltsentwurf der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2021/22 wird aktuell im Sächsischen Landtag in den Ausschüssen und in den Fraktionen diskutiert. Für die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion stehen in den Bereichen Innenpolitik, Sport sowie Asyl und Migration vor allem der…
Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten am Dienstag, dem 09. Februar 2021, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 100. Grüne Stammtisch statt. Auf Grund der Corona-Pandemie wird dieser Stammtisch digital durchgeführt. Wir wollen wieder in lockerer…