03.01.2023 - Einladung! Einladung! Einladung! Am Dienstag, dem 10. Januar 2023, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 123. Grüne Stammtisch statt. Treffpunkt ist das Ristorante Italiano La Piazza (Zwingerstr. 4, 01917 Kamenz). Wir wollen wieder in lockerer Atmosphäre über politische…
30.12.2022 - Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, unter dem Motto "Grün lädt ein und diskutiert" lade ich Euch zum 23. Grünen Stammtisch der Regionalgruppe Hoyerswerda und Umland ein. Dort können sich alle, die Lust auf politische Gespräche haben, in lockerer…
22.12.2022 - Der Vorstand des Kreisverbandes BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Bautzen/Budysin sowie die BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion verurteilen die jüngsten Äußerungen Landrat Udo Witschas (CDU) aufs Schärfste. In seiner sogenannten ‘Weihnachtsansprache’ thematisiert Witschas die Unterbringung von…
20.12.2022 - In den letzten Plenartagen des Jahres verständigt sich der Sächsische Landtag zum Doppelhaushalt 2023/24 und damit über die Verwendung von rund 49 Milliarden Euro. In meiner Rede bekräftige ich die Bedeutung der Arbeitsschwerpunkte des Justizministeriums, die nun seit 3 Jahren…
19.12.2022 - Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Justiz ist ein zentrales Elemente des Rechtsstaats, sie muss Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern erwecken und handlungsfähig sein. Die Justiz muss für sich für einen wehrhaften Rechtsstaat, auch…
19.12.2022 - Respekt gebührt Dawid Statnik für seine Entschuldigung, dem AfD-Antrag zur Flüchtlingshilfe zugestimmt zu haben. Für eine solche Kehrtwende gehört Mut, distanziert er sich doch im gleichen Zug vom Verhalten seiner anderen Fraktionsmitglieder und benennt mit klaren Worten, für…
18.12.2022 - Gern wurde vom Landrat das Wort „Vertrauen“ in Bezug auf die Zusammenarbeit mit den Fraktionen des Bautzner Kreistages verwendet. Nach nicht einmal einem halben Jahr im Amt hat CDU- Landrat Udo Witschas seinen Vertrauensvorschuss bei der Grünen Fraktion nachhaltig zerstört.…
13.12.2022 - In der gestrigen Kreistagssitzung haben CDU-Kreisräte gemeinsam mit der AfD Fraktion einen Antrag dieser beschlossen, nach dem ausreisepflichtige Geflüchtete und solche ohne Aufenthaltstitel keine Integrationsleistungen mehr erhalten sollen. Dazu erklärt Marie Müser,…
12.12.2022 - Liebe Mitglieder und liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten, am Dienstag, dem 13. Dezember 2022, findet von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr der 122. Grüne Stammtisch statt. Treffpunkt ist das Ristorante Italiano La Piazza (Zwingerstr. 4, 01917 Kamenz). Wir wollen wieder in…
05.12.2022 - Der Kreisverband Bautzen lädt ein zu "Politik im Gespräch". Als Gast ist Merle Spellerberg MdB anwesend und gibt eine kurze Vorstellung ihrer Arbeit im Bundestag und steht für Fragen im Gespräch zur Verfügung. Wo und Wann? Am 09.12.2022 um 18.00 Uhr im Wahlkreisbüro…
