20.11.2024 –

Die 50. Bundesdelegiertenkonferenz hat das Profil von Bündnis90/Die Grünen geschärft, aber auch ihre Diversität mit ihren nach wie vor vitalen Wurzeln in der Friedens- und Umweltbewegung, der feministischen, der Anti-Atomkraft- und der Demokratiebewegung Bündnis90 gut abgebildet. Das sorgte für spannungsreiche Diskussionen, wie sie sich in den vielen Anträgen, Änderungsanträgen und der intensiven Arbeit der Antragskommission widerspiegelten. Hätte sich die anwesende Presse mehr Flügelkämpfe versprochen, zeigte sich die BündnisGrünen hingegen von der kompromissfähigen und pragmatischen Seite, geeint in den wichtigsten Antworten auf die aktuellen Herausforderungen: Frieden, Klimakrise, soziale Gerechtigkeit, Umgang mit Migration und Asyl und die Festigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Für alle diesen Themen wurden zukunftsorientierte Anträge angenommen.

Die BündnisGrünen sind die Partei der Basisdemokratie und Verteidiger unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung

Ein Prüfauftrag auf Verfassungskonformität der AFD (etwas unglücklich AfD-Verbotsantrag betitelt) wurde mit überwältigender Mehrheit befürwortet, genauso Anträge, die das Selbstbestimmungsrecht auf den Punkt brachten.

Der Parteitag übte sich bei all dem in der Balance zwischen basisdemokratischem Vorgehen und Professionalisierung.

Die BündnisGrünen sind die Friedens-Partei

Die Westbindung an die Nato und die unverbrüchliche Unterstützung der Ukraine gegen den unser freiheitlich demokratisches System angreifenden und zerstören wollenden Autoritarismus Putins, fand eine sehr große Zustimmung. Der anwesende ukrainische Botschafter hat den mit überwältigenden Mehrheit gefassten Beschluss (Die Ukraine stärken, den Frieden gewinnen) als Ausdruck der BündnisGrünen Solidarität mitnehmen können, auch wenn die Friedensbewegten die damit notwendiger Weise verbundene Aufrüstung und die Geschäfte der Waffenlobby – zurecht – kritisierten. Es gibt hier keine widerspruchsfreie Lösung – und der Parteitag konnte die Widersprüche gelten lassen. Ambivalenz- und Ambiguitätstoleranz aber auch ein klarer werteorientierter Kompass sind angesichts komplexer Situation unverzichtbar. Zur Abwehr einer längst hybriden Kriegsführung gegen die liberalen Demokratien sind neue Mittel erforderlich, wie sie der Antrag „Demokratie schützen – Desinformation entschlossen bekämpfen!“ detailliert beschrieb.

Die BündnisGrünen sind die Partei der notwendigen zukunftsorientierten Transformation Wolfgang Ischinger, jahrelanger Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, hielt eine sehr wertschätzende Laudatio auf Omid Nouripour, dessen Verlässlichkeit und Brückenbauer-Stärke er hervorhob. Außer den Bündnis 90/Die Grünen sah Ischinger nirgendwo eine Partei, die sich so klar um die notwendigen Veränderungen gekümmert habe und weiter einsetze. Die anderen seien „verliebt in den Status quo“.

Die BündnisGrünen sind eine von Beginn an europäische Partei

Europa – nur ein starkes, geeintes Europa wird in der multipolaren Welt bestehen.

„Europe united“ ist die Antwort auf Trumps „America first“ formulierte Annalena Baerbock unter viel Beifall.

Ost und West – Stadt – Land

Mit Steffi Lemke, Katja Meier, Heiko Knopf, Ska Keller und Anna Cavazzini waren die östlichen Bundesländer halbwegs hör- und sichtbar. Der Parteitag verabschiedete mit großer Mehrheit auch einen Antrag der KV Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Stärkung der Parteistrukturen im ländlichen Raum.

Die BündnisGrünen sind eine hochengagierte, ausdauernde und einsatzbereite Partei mit wertschätzendem Miteinander

Bis spät in die Nacht wurden die Themen der Tagesordnung diskutiert und entschieden, alte Recken gebührend verabschiedet und neue stürmisch begrüßt.

Des Rätsels Lösung

Viele haben sich gefragt, warum uns das Stricken auf Parteitagen so heilig ist.

Annalena lüftete das Geheimnis: damit wir im anstehenden Winterwahlkampf nicht frieren müssen.

Neustartklar: Robert als Spitzenkandidat und „wenn es uns weit trägt“ auch Kanzlerkandidat

Kümmern wir uns um die wichtigen Themen, die die Menschen bewegen, hören ihnen zu und machen dann unsere Lösungs- oder Entwicklungsvorschläge. Politik für die Menschen machen. Wir BündnisGrünen werden gebraucht. Unseren Job macht kein anderer.

Wir laufen vor der Verantwortung nicht davon und halten Kurs!

Info: Dr. Hans-Martin Rothe ist Kreisrat und Mitglied der Regionalgruppe Kamenz und Umland