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01.06.2021 –
Mit 20 ja, 42 nein und 25 Enthaltungen hat der Kreistag am Montag, dem 31.Mai, einen Antrag der Grünen Fraktion zur ambitionierteren Umsetzung der Radverkehrskonzeption des Landkreises aus dem Jahr 2015 abgelehnt.
Nach munterer Diskussion folgte die Mehrheit der Abstimmenden den Versicherungen der Verwaltungsspitze, engagiert an der Umsetzung zu arbeiten. Damit hat der Kreistag die unbefriedigende Situation beim Bau der Radwege zementiert. Bis 2025 sollten fast 90 Kilometer Radwege an Kreisstraßen gebaut werden. Geschafft sind ca. sechs, in konkreter Planung etwa zehn Kilometer.
Problematisch dabei ist, dass Radwege fast ausschließlich im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen entstehen. Also nur bedingt da, wo diese wirklich gebraucht werden. So bildet sich ein Flickenteppich; ein Kilometerchen da, ein paar hundert Meter dort, die kein zusammenhängende Netz ergeben.
Die Forderung der Grünen, im Rahmen der Konzeption dort Prioritäten zu schaffen und sich auf die wichtigen Trassen zu konzentrieren so das dort durchgehende Wege entstehen können, wurde so mit abgelehnt.
Der Landrat erklärte, dass aus finanziellen, personellen und planerischen Gründen die Konzeption nicht umgesetzt werden kann, weder bis 2025 noch bis 2030. Sie ist somit gescheitert.
Es bleibt dabei, die Umsetzung der Konzeption ist aus vielerlei Gründen Stückwerk und wird es nun bleiben. Und da die meisten Radwegebaumaßnahmen im Zuge des- oft völlig übertriebenen und unnötigen- Kreisstraßenausbaus geschieht, so wird es auf absehbare Zeit an den wirklich vielbefahrenen Kreisstraßen, wo Radwege dringen nötig wären, keine geben, wie etwa an der K 9204 von Großröhrsdorf nach Seeligstadt.
Immerhin hat der Antrag das Thema wieder in den Vordergrund gerückt und die Diskussion und die Aussagen der Fraktionen haben Wichtigkeit der Radwegebaus unterstrichen. Bleibt die Hoffnung, dass es durch die Thematisierung einen kleinen Ruck gibt.
Frank Sühnel Kreisrat Kreistag Bautzen Grüne Fraktion (parteilos)
Beschlussvorlage der Grünen Fraktion >>> hier
Erfüllungsstand straßenbegleitende Radwege >>> hier