19.12.2022 –

Respekt gebührt Dawid Statnik für seine Entschuldigung, dem AfD-Antrag zur Flüchtlingshilfe zugestimmt zu haben. Für eine solche Kehrtwende gehört Mut, distanziert er sich doch im gleichen Zug vom Verhalten seiner anderen Fraktionsmitglieder und benennt mit klaren Worten, für welche Werte man als Demokrat stehen muss. Wirkung hat sicher auch die unüberhörbare Entrüstung unter den Sorben über sein Abstimmungsverhalten gezeigt. Wenn man Statnik die Aufrichtigkeit seiner Erklärung abnimmt, so heißt das im Umkehrschluss, dass die anderen CDU-Kreisräte eben nicht für Demokratie, Frieden, Gleichwertigkeit stehen – mehr noch – sie sind offensichtlich affin gegenüber “rassistischem, homophoben und antisemitischen Denken, Ausländerfeindlichkeit und nationalistischem Gedankengut”.

Siegfried Kühn, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Bautzen

(Quelle Pressemitteilung)