Tag 1

Am Wochenende war ich zusammen mit vier anderen lieben Menschen aus dem Kreis Bautzen auf der 48. Landesversammlung der sächsischen Grünen in Neukieritzsch bei Leipzig unter dem Motto: “Grün bricht auf“. Schon auf dem Weg wurde klar, wie ähnlich diese Region zur Lausitz ist. In beiden Regionen wird Kohle abgebaut. In beiden Regionen stehen Kraftwerke, die zu den Top 10 der Kraftwerke mit der höchsten CO2 Europas gehören. Und auch im Leipziger Land sind weiter Dörfer bedroht. Davon berichtete eindringlich Jens Hausner, Mitglied der Bürgerbewegung Pro Pödelwitz. Pödelwitz ist ein Dorf, das abgebaggert werden soll, für einen Energieträger der Vergangenheit. Das Schlimmste daran: Die Kohle unter Pödelwitz wird gar nicht mehr benötigt.

Als Nächstes sprach Robert Habeck. Mit seinem Bericht über seine Erfahrungen als Umweltminister in Schleswig-Holstein stimmte er uns auf den Antrag zur sächsischen Landwirtschaft und dem Glyphosatausstieg ein, der letztlich auch beschlossen wurde.

Im Anschluss ging es noch um den Rechenschaftsbericht des Landesvorstands und den Haushalt 2018.

Tag 2

Der zweite Tag beginnt mit einer Rede von Britta Haßelmann. Sie berichtet unter anderem darüber, wie Abgeordnete im Bundestag von der Regierung wie unmündige Kinder behandelt werden. Valentin Lippmann sieht dieses Verhalten auch im sächsischen Landtag. Daher gibt es auch einen Antrag über eine neue politische Kultur in Sachsen. Wie nötig diese ist, zeigt der Ministerpräsident Kretzschmer einen Tag später laut seiner Aussage einen vermeintlich „Rechten“ zum Bürgerdialog einlädt. Bei diesem Rechten handelt es sich um Marko Wruck, einen Rechtsextremisten, der so auch im Bericht des Verfassungsschutzs bezeichnet wird.

Im nächsten Tagesordnungspunkt standen Wahlen an. Jens Bitzka vertritt unseren Kreisverband weiterhin im Parteirat. An der Spitze der Partei steht weiterhin Christin Melcher. Jürgen Kasek wird durch Norman Volger ,Stadtrat in Leipzig und Vorstand des DAKS e. V. beerbt. Kritiker glauben, dass Jürgen für sein Engagement gegen Rechtsextremismus abgewählt wurde und sehen einen Rechtsruck der Partei . Das halte ich für Quatsch. Sein Engagement ist wichtig. Und ich hoffe, dass er weiterhin aktiv ist. Insbesondere in Bautzen zeigt sich, was passiert, wenn Rechtsextremismus kaum auf Widerspruch stößt. Die Wahl wurde letztlich nicht wegen dieses Engagements entschieden, sondern hatte andere Ursachen.

Als Letztes gab es noch den Punkt „Verschiedenes“. Hier gab es unter anderem Anträge zum Thema Lehrermangel in Sachsen, bezahlbarem Wohnraum und der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten.

Danke an alle Aktiven, danke an zwei sehr anstrengende und sehr schöne Tage. Grün bricht auf!

Marcel Fischer

Ortsverband Bautzen