Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Bautzen-Budyšin

Fahrraddemo am 15. Juni 2019

Rede Jörg Stern

16.06.2019 –

Die Rede wurde frei gehalten, das ist kein Original, sondern eine nachträgliche Darstellung nach besten Wissen.

Liebe Radfreundinnen und Radfreunde,
ich möchte mich recht herzlich dafür bedanken, dass trotz der großen Hitze so viele Teilnehmer sich an der Raddemo beteiligt haben. Mein Name ist Jörg Stern, ich bin Stadtrat in Kamenz.
Ich möchte mich bei Gerd Kirchhübel bedanken, neu gewählter Stadtrat in Pulsnitz, der diese Demo organisiert hat.

Warum haben wir das heute auf uns genommen? Wir möchten, dass endlich der Radweg an der S95 weiter gebaut wird. Dabei liegt uns besonders der Abschnitt von Gersdorf nach Gelenau (2,7 km) am Herzen. Wir sind nicht für so viel Radwege wie möglich, sondern für das schnelle Bauen des Notwendigen. Der Fahrzeugverkehr an der S95 ist sehr stark und hat in der letzten Zeit noch weiter zugenommen. Das heißt, es ist für Radfahrer sehr gefährlich. Es existiert keine auch nur halbwegs akzeptable Ausweichstrecke. Die Bedeutung des Radfahrens hat in den letzten Jahren weiter zugenommen. Viele Menschen sehen das Fahrrad, einschließlich E-Bike, als Alternative auf dem Weg zu Schule und Arbeit und besonders auch in der Freizeit. Dieser Abschnitt ist auch ein wichtiges fehlendes Verbindungsstück zwischen wichtigen touristischen Radwegen. Dieser Radweg erinnert mich an den BER (nur nicht so teuer). Schon 1997 wurden die Planungen aufgenommen, 2011 dann endlich der 1. Abschnitt zwischen Pulsnitz und Weißbach, einige Jahre später der Abschnitt Weißbach - Gersdorf eröffnet. Verzögerungen gab es u.a. durch wechselnde Zuständigkeiten und finanzielle Probleme. Immer wieder wurde ein zügiger Bau versprochen – 2007 wurde z.B. eine Fertigstellung bis 2011 versprochen. Die Bahnübergänge für den Radweg sind fertig, aber das ist auch das Einzige und haben es schon bis in die Fernsehsendung von Mario Barth geschafft. Warum geht es jetzt nicht weiter? Schon um 2000 wurde öffentlich gesagt, dass es Schwierigkeiten mit einigen Grundstückseigentümern in Gersdorf geben würde und das man eventuell ein Planfeststellungsverfahren machen müsste, um enteignen zu können, was etwa 3-4 Jahre dauern würde. Über 15 Jahre später heißt es, es gibt Schwierigkeiten mit dem Grundstückserwerb und man muss evtl. ein Planfeststellungsverfahren machen. Was ist eigentlich in der Zwischenzeit erfolgt? Vor 2-3 Jahren wurde dann festgestellt, dass die Straße in einem schlechten Zustand ist und sie grundlegend erneuert werden muss und in diesem Zusammenhang dann der Radweg mitgebaut werden soll. Zeitplan völlig ungewiss. Vor ein paar Monaten keimte Hoffnung auf, weil neben der Straße eine Trinkwasserleitung verlegt wurde, aber auch diese Steilvorlage wurde nicht genutzt. Wir haben eine Anfrage über die Landtagsfraktion der Grünen gestellt, wie es mit diesem Radweg weitergehen soll und werden über die Medien darüber informieren.
Ich fordere Euch/Sie auf, auf allen Wegen, weitere Menschen für unser Ziel zu gewinnen und die Ihnen bekannten Politiker, Verwaltungen und andere Verantwortlichen über das Problem zu informieren und auch Druck auszuüben, damit es endlich losgeht.

Zuletzt möchte ich noch recht herzlich der Polizei für die gute Absicherung danken.

Jörg Stern, 15.06.2019

 

Fotos: Thomas Behr