12.01.2025 –

Am 11.01.2025 hielt die AfD ausgerechnet in Riesa ihren Parteitag ab. Gewerkschaften, Sozialverbände und Initiativen riefen zu einer Gegendemonstration auf, um den Parteitag zu verhindern und ein Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung und für Vielfalt, ein demokratisches Miteinander und die Hoffnung auf ein besseres Morgen zu setzen.

Schnell war klar, dass wir diesem Aufruf folgen wollten und so machten sich einige Mitglieder der Regionalgruppe Hoyerswerda und Umland im Kreisverband Bautzen in den frühen Morgenstunden mit dem Zug auf den Weg nach Riesa. Andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer reisten mit gewerkschaftlich organisierten Bussen an.

Spätestens beim Umsteigen in Priestewitz war uns klar: Das wird eine große Sache. Wir trafen Leute von verschiedenen Initiativen, zum Beispiel die Omas gegen Rechts aus Hamburg. Der Anschlusszug nach Riesa war überfüllt und die Stimmung von Einigkeit in der Sache geprägt.

Alle kamen gut gelaunt am Bahnhof in Riesa an. Ich glaube, so etwas hat Riesa lange nicht oder noch nie gesehen. Tausende gut gelaunte, bunt gekleidete Menschen mit Fahnen und Transparenten bevölkerten den Bahnhof. Von dort aus setzte sich der Demonstrationszug gegen 9 Uhr ganz langsam in Richtung WT Energiesysteme Arena, dem Veranstaltungsort des AfD-Parteitages, in Bewegung. Begleitet wurde der Zug von guter Musik und Sprechchören der Teilnehmenden bei Temperaturen um den Gefrierpunkt. Gegen die Kälte half nur tanzen, tanzen, tanzen.

Unterwegs trafen wir einige Bekannte wieder, zum Beispiel unsere Bundestagsabgeordneten Kassem Taher Saleh und Bernhard Herrmann, die uns am 14.12.2024 zu unserer Kreismitgliederversammlung besucht hatten.

An der WT-Arena angekommen, spielte gerade die Band Team Scheiße. Danach folgten Reden und weitere Bands. Die Organisation durch die einzelnen Initiativen war sehr professionell. Es gab warme Zelte, Erste Hilfe, heiße Getränke, Suppe und Toiletten.

Vor der Hauptkundgebung kam es laut Medienberichten zu zahlreichen Sitzblockaden von Teilnehmer*innen, um den AfD-Mitgliedern den Zugang zur WT-Arena zu verwehren. Mit zweistündiger Verspätung startete der Parteitag dann aber doch.

Auf der Rückfahrt erfuhren wir, dass der Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linken, der als parlamentarischer Beobachter unterwegs war, unverhältnismäßiger Gewalt durch die Polizei ausgesetzt war. Obwohl wir die Demonstration als friedlich erlebt haben und uns auch bei den Ordnungskräften bedanken möchten, fordern wir hiermit eine Untersuchung und Aufklärung dieses Vorfalls und weiterer Vorkommnisse, wie den aus Tierschutzsicht unsachgemäßen Einsatz von Polizeihunden. Tiere müssen ausgebildet werden. Ein veröffentlichtes Video, in dem ein Polizeihund von einem Polizisten mehrfach gegen eine Leitplanke gestoßen wurde, zeigt ein inakzeptables und unverhältnismäßiges Verhalten des Halters gegenüber dem verunsicherten Tier und den Demonstranten. Auch hier ist eine Aufklärung im Nachhinein notwendig.

Die Organisator*innen sprachen von 12.000 Teilnehmenden. Dies ist ein großartiges und wichtiges Zeichen in unserer Region im Kampf gegen die Hass- und Hetzpropaganda der AfD und damit gegen Rassismus, Sexismus, Antifeminismus, Gewerkschaftsfeindlichkeit und Antisemitismus.

Berit Koch

Information: Berit Koch ist Beisitzerin im Kreisvorstand und Mitglied der Regionalgruppe Hoyerswerda und Umland