Gemeinsames Statement

Kreisvorstand & Kreistagsfraktion

14.05.2021 –

Der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bautzen/Budyšin sowie die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren Fraktionsvorsitzender Siegfried Kühn sind am Mittwochabend zusammengekommen.

Bei dem von Vertrauen und Respekt geprägten Austausch wurden die unterschiedlichen Wahrnehmungen hinsichtlich der vergangenen, missverständlichen und unterschiedlich interpretierbaren Presseäußerung bezüglich einer abstrakten, theoretischen Zustimmung zu AfD-Anträgen der Bündnisgrünen im Kreistag Bautzen angesprochen.

Im Ergebnis stellen sowohl der Kreisvorstand als auch die Kreistagsfraktion einstimmig fest, dass es nie eine Zusammenarbeit mit der AfD oder eine Zustimmung auch nur eines einzelnen Fraktionsmitglieds zu auch nur einem Antrag der AfD gab. Ebenso ist es selbstverständlich, dass dieser unverrückliche Grundsatz auch für die Zukunft gilt, da die AfD mit ihrer Fremdenfeindlichkeit, ihrer Intoleranz und der Nichtachtung der Menschenwürde zur massiven Spaltung der Gesellschaft beiträgt und vernünftig wirkende Anträge lediglich als Deckmantel dienen, um dies zu verschleiern.  Das entspricht nicht unserer Haltung zur Demokratie und zum respektvollen Umgang mit Mensch und Natur.

 

 

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