10.04.2024 –

Zum aktuellen Beschluss des Haushaltsausschusses über die Vergabe von Bundesförderung im Rahmen der „Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum" an die Gemeinde Neukirch/Lausitz und Kreisstadt Dippoldiswalde erklärt Merle Spellerberg, Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90 / Die Grünen aus Sachsen:

„Es sind gute Neuigkeiten, dass mehr als zwei Millionen Euro für den natürlichen Klimaschutz nach Neukirch/ Lausitz und Dippoldiswalde fließen. Die Bündnisgrünen im Bundestag haben sich besonders für die klimaschützenden Projekte eingesetzt. Mit dem Geld leisten wir einen positiven Beitrag zum Klimaschutz und zur Stärkung der biologischen Vielfalt in Sachsen.

Klimaschutz beginnt in den Kommunen. Es ist gut, dass der ländliche Raum mit seinen Projekten für den natürlichen Klimaschutz gefördert wird. Mit den Fördergeldern für Natur- und Klimaschutz verbessern wir die Lebensqualität im ländlichen Raum. Wir stärken ein lebenswertes und grünes Sachsen. Damit schaffen wir Anreize für Menschen, in ihrer Region zu bleiben. In grünen Kommunen wird gern gelebt und gearbeitet.

In Dippoldiswalde wird mit dem Geld unter anderem der Hochwasserschutz gestärkt. Es ist gut, sich schon frühzeitig um die Sicherheit in den Kommunen zu kümmern. Vorbeugender Hochwasserschutz stärkt Vertrauen und macht die Bürgerinnen und Bürger widerstandsfähiger gegen die Auswirkungen der Klimakrise.

In Neukirch/Lausitz wird mit den Mitteln ein Plan zur Revitalisierung und Renaturierung des Roten Floßes, des Valtentalsees, des Harthteiches und des Alten Mühlteiches umgesetzt. So entsteht ein vielfältiger Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Für die Anwohner ist eine gesunde Natur ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität im ländlichen Raum. Mit der Renaturierung wird auch ein natürlicher Hochwasserschutz ermöglicht."
 ______

Hintergrund

Zum konkreten Vorhaben

Die Gemeinde Neukirch/Lausitz plant: Revitalisierung Rotes Floß - Gewässer und Auenrenaturierung inkl. der Renaturierung von Fließ- und Stillgewässern, der Anlage eines naturnahen Gerinnes und Initialpflanzungen der Uferbegleitvegetation auf 40.000m² (2,8km Länge) am Valtentalsee, Harthteich, Alter Mühlteich und Rotes Floß.

Die Kreisstadt Dippoldiswalde plant: Technische und ökologische Sanierung zweier Teiche in Reinholdshain in Verbindung mit Steigerung der Hochwassersicherheit und des Hochwasserschutzes.

Die Förderrichtlinie

Die Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum ist Teil des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK). Das milliardenschwere ANK ist das größte Naturschutzpaket in der Geschichte der Bundesrepublik und beinhaltet verschiedene Förderprogramme und Schwerpunkte. Mit dieser Förderrichtlinie betonen wir die Bedeutung der Kommunen, besonders im ländlichen Raum, als zentrale Verbündete für den natürlichen Klimaschutz. Das Programm fördert Projekte auf möglichst großen öffentlichen, nicht wirtschaftlich genutzten Flächen, die einen positiven Beitrag für den Klimaschutz und den Erhalt oder die Stärkung der biologischen Vielfalt leisten (Natürlicher Klimaschutz) und die Lebensqualität in Landkreisen, Städten und Gemeinden erhöhen. Dazu zählen zum Beispiel Maßnahmen zur naturnahen und biodiversitätsfördernden Begrünung von Dörfern und Städten in ländlichen Regionen oder die Entsiegelung von Böden zur Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen. Kommunen und (inter)kommunale Zweckverbände konnten sich vom 1. August bis 31. Oktober 2023 um einen Förderzuschuss bewerben. Den Förderaufruf sowie weitere Informationen findet Ihr auch hier: https://www.z-u-g.org/ank-lk/foerderrichtlinie/

Zum Ablauf

Das Antragsverfahren für die Förderung ist zweistufig organisiert. Zwischen August und Oktober 2023 konnten sich Kommunen und (inter)kommunale Zweckverbände um einen Förderzuschuss bewerben. Alle nun ausgewählten Projekte kommen jetzt in die zweite Stufe und werden zur formellen Antragstellung aufgefordert. Dennoch ist die Förderung jetzt verlässlich zugesagt.

Quelle: Pressemitteilung MdB Merle Spellerberg